DDie Verantwortlichen haben ein Wort gefunden, das zumindest eine Bedeutung haben sollte: Wärmerückgewinnung. Vier Staaten geben an, 17,25 Millionen abgelaufene Corona-Masken recycelt zu haben. Übersetzt bedeutet: Sie wurden verbrannt.
Das ist das Ergebnis der WELT-Umfrage aller Länder. 6,1 Millionen Masken wurden in Baden-Württemberg zerstört, 5,5 Millionen in Sachsen, fünf Millionen in Nordrhein-Westfalen und 656.000 in Mecklenburg-Vorpommern. Elf Länder haben angekündigt, Corona-Masken nicht auslaufen zu lassen, dies aber zu planen. Thüringen kann keine Angaben zur Art der Verwertung machen.
Auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Berlin hat in den vergangenen Monaten an Masken „gearbeitet“. Die Stückzahl liege bislang bei “weniger als einer Million Stück”, sagte der Sprecher auf Anfrage. Während des Ausbruchs wurden beschädigte Masken gekauft. Sie haben ihr Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten, ohne vorher einen Käufer gefunden zu haben. Auf Bundes- und Landesebene waren es mehrheitlich OP-, FFP2- und ähnliche Masken.
Im Oktober vergangenen Jahres wurde bekannt, dass die Bundesregierung mehr als 800 Millionen gebrauchte Masken entsorgen will. Diese wurde nach WELT-Informationen vom Entsorgungsunternehmen Remondis aus dem Lagergebiet Euskirchen in Nordrhein-Westfalen entnommen. Als Zeitraum wurde den Unterlagen zufolge der 11. November 2022 bis 30. November 2023 vereinbart. Auch an den Speichern in Augsburg, Dresden und Crailsheim im Landkreis Schwäbisch-Hall findet eine „Energierückgewinnung“ statt.
Bund und Länder sitzen auf einem milliardenschweren Maskenberg. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums befinden sich mit Stand September insgesamt 3,7 Milliarden Masken im staatlichen Bestand, von denen rund 20 Prozent Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten sind und nicht ausgehändigt werden. Nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag können derzeit 1,4 Millionen zertifizierte Masken und 260 Millionen FFP2-Masken versendet werden. Die meisten von ihnen werden bis Ende nächsten Jahres fortgesetzt.
„Normalerweise bin ich der Einzige, der eine Maske im Raum trägt“
Als Zeichen, dass die Epidemie noch nicht vorbei ist, trägt Gesundheitsminister Lauterbach auch beim Weltwirtschaftsforum eine Maske. Er will ein Zeichen setzen. Bis zur Schule hat es das bisher nicht geschafft: „Ich bin meistens der Einzige, der im Raum eine Maske trägt“, sagt er im WELT-Interview mit Jan Philipp Burgard.
Zudem verfügen die USA über insgesamt 180 Millionen Corona-Masken, wie die zuständigen Gesundheits- und Innenministerien auf Anfrage mitteilten. Bayern (68,5 Millionen), Niedersachsen (24,6 Millionen) und Hessen (22,6 Millionen) haben die meisten Masken. In zwölf Bundesstaaten laufen dieses oder nächstes Jahr insgesamt 54,3 Millionen Masken aus. Dies sind in der Regel medizinische OP-Masken.
Sie können nur das verbrennen, was Sie gekauft haben
Mehrere Abteilungen wollen künftig mehr Masken vernichten. Problem: Bisher kann man nur die selbst gekauften brennen. Für Masken, die von der Bundesregierung gekauft und in die Vereinigten Staaten versandt wurden, benötigen sie die Genehmigung der Bundesregierung.
„Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport wendet sich gemeinsam mit vielen Außenministerien mit der dringenden Bitte an die Bundesregierung, unbenutzte Schutzmasken aus dem Regierungsvorrat zurückzugeben oder deren Vernichtung durch die Länder zuzulassen, es fallen laufende Lagerkosten an.“ sagt der Sprecher. Leider wurde die Genehmigung nicht erhalten. „Das Bundesgesundheitsministerium spricht von offenen Zollfragen, die von der Bundesregierung nicht geklärt wurden.“
Auch das sächsische Innenministerium teilte mit, man warte auf vom Bund beschaffte Masken „bis zur Klärung rechtlicher Fragen“. Das Saarland hat angekündigt, 1,8 Millionen Masken aus dem Landesbestand vernichten zu wollen. Ein Sprecher des Gesundheitssenats in Hamburg sagt: „Die Vorbereitungen sind bereits getroffen.“ Auf die Frage, wann die Genehmigung erteilt werden könne, antwortete der Sprecher des Ministeriums für Gesundheit und Wohlfahrt zögerlich: „Das BMG steht in ständigem Austausch mit den beiden Landesregierungen. Allgemeine Finanzabteilung.”
Karsten Klein, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss des Bundestags, kritisiert den Wechsel der Vorgängerregierung: „Der Ampelverband hat von Jens Spahn einen großen und sehr teuren Maskenberg geerbt. So viel wie die Unterstützung der Bundesregierung.“ Maskenkauf war 2020 zeitweise, unter Spahn führte das zu einem regelrechten Kaufrausch, der den Bedarf komplett auslöschte“, sagte Klein über den Bundesgesundheitsminister von der CDU.
In der kommenden Krise muss die Preisgestaltung auf verlässlichen Nachfrageprognosen basieren und Bund und Länder besser aufeinander abgestimmt werden. “Es sollte nicht zu teuer und damit eine Verschwendung von Steuergeldern sein.” Das Gesundheitsministerium muss nun „um jeden Preis arbeiten“, um Wege zu finden, Masken vor Ablauf ihrer Haltbarkeit zu liefern. Je nach Maskentyp und Hersteller beträgt diese in der Regel zwischen zwei und fünf Jahren.
Auch Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert diese Verschwendung: „Anstatt Ersatzmasken kostenlos an Bahn- und Busbahnhöfen oder Arztpraxen auszugeben, sind die Regierung und das Gesundheitsministerium schon da . Millionen von Masken zu zerstören.“ Das zeigt, dass die Verantwortlichen noch nicht begonnen haben, die gesellschaftliche Rolle des Infektionsschutzes so gering und frei wie möglich zu verstehen.“
Rund sechs Milliarden Euro Beschaffungskosten allein beim Bund
Anfang November forderte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Regierung auf, dafür zu sorgen, dass die Schutzausrüstung der Bundesliste „vor Ablauf des Verfallsdatums bedarfsgerecht recycelt“ wird und kostenlose Entsorgungsmöglichkeiten und -tarife zur Verfügung stehen. es wird auch überprüft, um sicherzustellen, dass eine Entsorgung “wegen Überschreitung des Verfallsdatums vermieden wird”.
Zudem sind die Masken der Aufnahme in die Bundesliste als Teil der „National Health Protection Reserve“ vorbehalten. Die Einrichtung der Reserve wurde von der damaligen Bundesregierung Mitte 2020 beschlossen, um künftigen Engpässen vorzubeugen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind derzeit 245 Millionen Masken auf Lager, von denen einige bis Ende 2023 auslaufen.
Doch die Zweifel am Nutzen dieser Reserve wachsen. Im November forderte der Haushaltsausschuss die Regierung auf, den Vorschlag des Bundesrechnungshofes umzusetzen und zu prüfen, „ob die physische Reserve für das Bundesgesundheitssystem überhaupt notwendig und wirtschaftlich ist“ und in welcher Höhe diese sein soll – noch einmal. Damit kann es keine Methoden der Vorratshaltung im Bund geben.
Generell ist der Kauf einer Maske für den Steuerzahler sehr teuer. Allein die Kosten auf Landesebene betragen seit Beginn der Epidemie 5,8 Milliarden Euro. Dafür wurden 4,2 Milliarden chirurgische Masken und 1,7 Milliarden FFP2-Masken gekauft.
Der Bundesrechnungshof hat in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, dass es unter Führung von Gesundheitsminister Spahn zu einem „großen Anschaffungspreis“ von Masken gekommen sei, der „vermeidbar“ gewesen sei.
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