Energie – Berlin – Hilfe gegen Stromsperren: Härtefallfonds steht bereit – Wirtschaft

Berlin (dpa/bb) – Bei Stromausfällen oder Stromausfällen sind in diesem Jahr in Berlin finanzielle Hilfen aus eigens dafür geschaffenen, hart erarbeiteten Mitteln möglich. Berlinerinnen und Berliner, die ihre Strom- oder Gasrechnung vor dem Hintergrund gestiegener Strompreise unverschuldet nicht bezahlen können, haben ab Montag (9. Januar) die Möglichkeit, diese zu beantragen. Das teilte Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) am Dienstag mit. Die Bewerbung ist ausschließlich online über das Berliner Serviceportal möglich. Dies sollte schnell geschehen, damit Energie- oder Brennstoffblockaden schnell beseitigt oder rechtzeitig vermieden werden können.

Das Anliegen dahinter sei, soziale Sicherheit zu schaffen, Schuldenspiralen zu vermeiden, Stromausfälle zu verhindern und die Angst zu nehmen, dass Menschen im Dunkeln oder in der Kälte sitzen müssen, sagte Kipping. Der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde vom Senat bewusst bekannt gegeben. Es geht nicht nur um die Ärmsten, sondern auch um Familien mit mittlerem Einkommen – rund 85 Prozent der Berliner Bevölkerung.

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„Das heißt, die Grenze ist das Einkommen, das mehr als das 2,8-fache des klassischen Wohnungsausweises beträgt“, erklärte Kipping. “Für eine Familie bedeutet das ein Jahreseinkommen von 33.600 Euro, für einen Alleinerziehenden mit Kind 46.480.”

Antragsteller müssen unter anderem Einkommensnachweise der letzten drei Monate vorlegen und Angaben zum jährlichen Haushaltseinkommen machen. „Wir haben uns bewusst geweigert, den Vermögenstest durchzuführen“, sagte Kipping. „Gutachten sind richtig, richtig teuer. Und das geht nur, wenn wir sagen, alles geht ans Gesundheitsamt.“

Lädt das nicht zum Missbrauch ein? Bei schwerwiegenden Betrugsfällen seien falsche Angaben auf jeden Fall strafbar, so der Sozialsenator. „Und der Wechsel geht direkt an den Energieversorger.“ Niemand wird davon profitieren, die Drohung vorzutäuschen, mit mehr Macht zu schließen. Gezahlt wird jeweils der Betrag, der zum Tragen bzw. Schützen der Schranke erforderlich ist.

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Außerdem können Familien in Berlin die Entschuldung nur einmal beantragen. Benötigt wird der Verbotsbescheid des Stromanbieters ab 2023. Die Beantragung erfolgt durch das Landesamt für Gesundheit und Wohlfahrt (Lageso). Dies werde die Arbeits- und Gesundheitskosten senken, sagte Kipping. In Lageso wurde eine eigene Einheit mit 15 Arbeitsplätzen eingerichtet.

Wie viele Bewerbungen sollen nicht beantwortet werden. „Das ist die Hauptfrage“, gab Kipping zu. „Es gibt niemanden in der gesamten Regierung, der mir sicher sagen kann, wie zuverlässig die Obergrenze ist.“ Im Jahr 2021 werden berlinweit rund 11.000 Menschen vom Strom und 1.700 vom Gas abgeschnitten sein – ob diese Größenordnung auch nach dem deutlichen Anstieg der Strompreise so bleibt, ist eine offene Frage.

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In “einer internen Spaltung” hat der Senat im Rahmen des Berliner Hilfspakets 20 Millionen Euro für Stromrechnungen vorbereitet. Die unterschiedlichen Funktionen der Taste schließen sich gegenseitig aus. Das heißt: Wenn für den einen mehr und für den anderen weniger benötigt wird, kann das arrangiert werden.

„Natürlich wissen wir, dass es Menschen gibt, die nicht digital versiert sind“, gab Kipping zu. Führen Sie vor Weihnachten digitale Schulungen für Berater durch, damit sie bei Bedarf helfen können. Die digitale Bewerbung soll am Montag freigeschaltet werden.

© dpa-infocom, dpa: 230103-99-88877/3

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