Pflegeheime und Werkstätten: Erste Länder kippen FFP2-Maskenpflicht

Stand: 28.10.2022 18:47 Uhr

Seit dem 1. Oktober müssen Bewohner von Pflegeheimen und Behindertenwerkstätten trotz heftiger Kritik FFP2-Masken tragen. Die Opposition bildet nach wie vor den Bundesrat, beide Länder haben das Gesetz inzwischen außer Kraft gesetzt.

In einer Stellungnahme sprach sich der Bundesrat dafür aus, dass die Bundesregierung die FFP2-Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung aufhebt. Ab Oktober ging es los. Eine weitere Änderung des Impfgesetzes ist erforderlich.

Das bedeutet, dass alle Menschen in Krankenhäusern und Rehakliniken sowie in Pflege- und Behinderteneinrichtungen jederzeit FFP2-Masken tragen müssen. Eine der wenigen Ausnahmen ist, wenn sich der Patient oder Bewohner in seinem Zimmer aufhält – in Gemeinschaftsräumen hingegen herrscht Maskenpflicht. Es betrifft auch behinderte Menschen, die in der Werkstatt arbeiten.

Auch Lesen :  Doktorandin aus Saarbrücken dabei – aber nicht fürs Saarland​

Spitzenreiter sind Baden-Württemberg und Hessen

Baden-Württemberg hat das Gesetz daraufhin selbst gekippt. Gesundheitsminister Manne Lucha von den Grünen sagte, Einrichtungen seien schriftlich mitgeteilt worden, dass sie wie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen nun selbst entscheiden könnten, ob sie sich an die Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen halten wollten.

Laut Lucha sind dies private Räume, in denen “persönliche Lebensprozesse und soziale Interaktionen” stattfinden. Die Einheimischen sollten im Vergleich zu anderen Menschen nicht unterschätzt werden.

Auch in Hessen müssen Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Gemeinschaftsräumen keine Maske tragen, wie das Ministerium für öffentliche Angelegenheiten mitteilte. Es wurde über die in der Verfassung erwähnte innere Sicherheit gesprochen. Von der Maskenpflicht ausgenommen werden müssen Gemeinschaftsräume von Bewohnerinnen und Bewohnern, da diese aufgrund der Besonderheiten des Wohnens in gefährdeten Gebieten als Dauerwohnsitz vorgesehen sind.

Auch Lesen :  Krypto-Adoption: Nur ein Hype oder das Zahlungsmittel der Zukunft?

Niedersachsen hat sich kurz nach Inkrafttreten der neuen Infektionsschutzgesetze im Bundesrat für eine Vereinfachung ausgesprochen.

Strenge Korrektur der Maskenpflicht

Auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Altenorganisationen (Bagso) verurteilte die „erhebliche Einschränkung“ der Lebensqualität von Pflegebedürftigen. Dem hat sich der Deutsche Patientenschutzverband angeschlossen. Er wies darauf hin, dass die Maskenpflicht von den meisten der 12.000 Pflegeheime nicht regelmäßig eingehalten werde. Die Ampelregierung sollte sich nicht an ein “absurdes” Gesetz halten. Stattdessen wäre es “humaner”, tägliche Schnelltests für Arbeiter mit zweimal wöchentlich durchgeführten PCR-Tests zu kombinieren. „So kann das Virus wirksam gestoppt werden, bevor es Erwachsene erreicht“, sagt Vorstandsmitglied Eugen Brysch.

Auch Lesen :  WM Katar 2022: Ärger mit Grenzern - Deutscher Gegner sagt Testspiel ab

Gesundheitsminister Karl Lauterbach sowie Vertreter der Pflegewirtschaft und der Krankenkassen hatten die Regeln verteidigt. Der SPD-Politiker warnte vor der hohen Corona-Infektionsgefahr in den Gemeinschaftsräumen von Gebäuden. „Wenn also jemand infiziert ist und eine hohe Viruslast hat, ist das eine sehr schlechte Nachricht für die gesamte Einrichtung.“

Das Robert-Koch-Institut berichtete Mitte Oktober, dass es im Zuge der allgemeinen Zunahme von Corona-Neuinfektionen auch zu vielen Katastrophen in Alten- und Pflegeheimen gekommen sei. Dieser Trend setzt sich fort, wie der aktuelle RKI-Wochenbericht zeigt.

Source

Leave a Reply

Your email address will not be published.

In Verbindung stehende Artikel

Back to top button