Verteidigungsministerium meldet Bedenken gegen Kauf von F-35-Kampfjets an

Die Anschaffung eines neuen F-25-Kampfflugzeugs für die Bundeswehr könnte scheitern. Das Verteidigungsministerium scheint vor neuen Gefahren zu warnen.

Nach Informationen der “Bild am Sonntag” wird das Verteidigungsministerium am Montag eine Krisensitzung zu den Plänen der Regierung zum Kauf von F-35-Kampfflugzeugen aus den USA abhalten. Auch verantwortliche Mitglieder des Finanzausschusses sollen teilnehmen, berichtete die Zeitung. Hintergrund ist eine vertrauliche Warenpräsentation, bei der die Abteilung vor ernsthaften Gefahren für das Geschäft warnt.

Das Flugzeug Lockheed Martin des US-Herstellers gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vor wenigen Tagen angekündigt, den Auftrag zeitnah bestätigen zu wollen. Laut „BamS“ handelt es sich um rund 35 Maschinen samt Waffen im Wert von 9,99 Milliarden Euro.

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Es ist klar, dass der Flughafen nicht rechtzeitig repariert wurde

Den Preisvorschlag will der Finanzausschuss den Angaben zufolge am 14. Dezember veröffentlichen. Das Verteidigungsministerium warnt jedoch vor Risiken. Unklar ist unter anderem, ob die Bundeswehr den Flugplatz Büchel 2026 rechtzeitig für F-35-Flugzeuge umbauen lässt. Die Sicherheitsbedürfnisse der USA sind sehr komplex. „Deshalb sind Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht auszuschließen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

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Zudem will der Dienst laut “BamS” nicht garantieren, dass die Kampfjets wie geplant in Deutschland eingesetzt werden können. Es besteht das Risiko, dass die nationale Zulassung für den Betrieb des Luftfahrzeugs nicht zeitnah erteilt wird. „Der Flugbetrieb kann nur eingeschränkt aufgenommen werden“, heißt es in der Vorlage.

Aufgrund dieser Bedenken wurde SPD-Vize Andreas Schwarz (SPD) wütend: „Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament bereits von den Problemen erfährt“, sagte der Chefberichterstatter des Haushaltsausschusses. „Vom Ministerium erwarte ich eine umfassende Aufklärung, wie es mit den Risiken umgehen will. Hier gibt es Bestrebungen, die Verantwortung abzuschieben“, sagte Schwarz der „BamS“.

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Die geplante Anschaffung von F-35-Jets wird aus einem Sonderfonds von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr bezahlt. Das teilte Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine Ende Februar mit.

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